Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen regeln den Zugang zur Website brairciotzaibeidi.pro und deren Verwendung durch den Nutzer. Mit dem Aufruf der Website erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit den nachfolgenden Bestimmungen. Die Bedingungen wurden zuletzt am 26. Oktober 2026 aktualisiert.

Geltungsbereich und Vertragsgegenstand: Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und Dienste, die über die Website brairciotzaibeidi.pro bereitgestellt werden. Gegenstand der Website sind allgemeine Informationen zu kommunalen Anleiheabstimmungen von Schulbezirken, deren rechtlichen Rahmenbedingungen und fiskalischen Auswirkungen in der Schweiz. Der Betreiber stellt diese Informationen ausschließlich zu allgemeinen Informationszwecken zur Verfügung. Eine Rechts-, Steuer- oder Finanzberatung wird durch die Website nicht erbracht. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Inhalte und Funktionen der Website jederzeit zu ändern, zu ergänzen oder einzustellen.
Nutzungsrechte und Einschränkungen: Der Betreiber räumt dem Nutzer ein nicht übertragbares, nicht ausschließliches Recht zur privaten, nicht kommerziellen Nutzung der Website ein. Das Herunterladen, Vervielfältigen oder Weiterverbreiten von Inhalten der Website zu kommerziellen Zwecken ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Betreibers untersagt. Automatisierte Zugriffe auf die Website, insbesondere durch Crawler oder Scraping-Werkzeuge, sind ohne vorherige Genehmigung nicht gestattet. Der Nutzer ist verpflichtet, die Website ausschließlich in einer Weise zu nutzen, die nicht gegen geltendes Recht oder die Rechte Dritter verstößt.
Geistiges Eigentum: Alle auf der Website brairciotzaibeidi.pro veröffentlichten Inhalte, einschließlich Texte, Grafiken, Strukturdarstellungen und Datenzusammenstellungen, sind urheberrechtlich geschützt und stehen im Eigentum des Betreibers oder der jeweiligen Rechteinhaber. Eine Nutzung dieser Inhalte über das in diesen Bedingungen eingeräumte Maß hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Betreibers. Das Entfernen oder Verändern von Urheberrechtshinweisen ist untersagt. Anfragen zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte sind schriftlich an den Betreiber zu richten.
Haftungsausschluss für Inhalte: Die auf der Website bereitgestellten Informationen werden nach bestem Wissen und auf Basis öffentlich zugänglicher Quellen zusammengestellt. Der Betreiber übernimmt jedoch keine Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität. Gesetzliche Regelungen und Verwaltungsvorschriften im Bereich kommunaler Anleihen können sich ändern. Entscheidungen, die auf Grundlage der Website-Inhalte getroffen werden, liegen in der alleinigen Verantwortung des Nutzers. Für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzbarkeit der Inhalte entstehen, haftet der Betreiber nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, soweit das schweizerische Recht dies zulässt.
Externe Links und Drittinhalte: Die Website kann Verweise auf externe Websites Dritter enthalten. Der Betreiber hat keinen Einfluss auf deren Inhalte und übernimmt keine Verantwortung für deren Richtigkeit, Rechtmäßigkeit oder Verfügbarkeit. Das Setzen eines Links stellt keine Billigung des verlinkten Angebots dar. Nutzer, die externe Websites aufrufen, tun dies auf eigene Verantwortung. Für Schäden, die aus der Nutzung externer Websites entstehen, haftet der Betreiber nicht.
Verfügbarkeit der Website: Der Betreiber bemüht sich um eine möglichst kontinuierliche Verfügbarkeit der Website, übernimmt jedoch keine Garantie für deren ununterbrochenen Betrieb. Technische Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder externe Störungen können die Erreichbarkeit vorübergehend einschränken. Der Betreiber ist berechtigt, den Betrieb der Website ganz oder teilweise jederzeit einzustellen. Aus einer vorübergehenden oder dauerhaften Nichtverfügbarkeit entstehen keine Ansprüche des Nutzers gegenüber dem Betreiber. Änderungen am Funktionsumfang der Website werden nicht gesondert angekündigt.
Datenschutz und Cookies: Die Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer richtet sich nach der Datenschutzerklärung der Website, die als eigenständiges Dokument auf brairciotzaibeidi.pro abrufbar ist. Der Einsatz von Cookies wird in der Cookie-Richtlinie der Website beschrieben. Beide Dokumente sind Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen und gelten ergänzend. Durch die Nutzung der Website erklärt der Nutzer, die Datenschutzerklärung und die Cookie-Richtlinie zur Kenntnis genommen zu haben. Fragen zum Datenschutz können schriftlich an den Betreiber gerichtet werden.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand: Diese Nutzungsbedingungen sowie alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und dem Nutzer unterliegen ausschließlich dem schweizerischen Recht unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Bestimmungen. Für Streitigkeiten, die aus der Nutzung der Website oder dieser Bedingungen entstehen, sind die sachlich zuständigen Gerichte in der Schweiz ausschließlich zuständig, soweit keine zwingenden gesetzlichen Regelungen etwas anderes bestimmen. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Änderungen der Nutzungsbedingungen: Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen werden durch Aktualisierung des Datums am Beginn dieses Dokuments kenntlich gemacht. Es obliegt dem Nutzer, die Nutzungsbedingungen regelmäßig auf Änderungen zu prüfen. Die fortgesetzte Nutzung der Website nach einer Änderung gilt als Zustimmung zu den aktualisierten Bedingungen. Weiterführende rechtliche Informationen sind dem Haftungsausschluss und der Datenschutzerklärung dieser Website zu entnehmen.